Weblog von Stadtrat Manfred Weigel

3. Mai, 2009

Das Märchen vom Autofahren im Bezirk Hollabrunn

Gespeichert unter: B303, Öffis — by manfredweigel @ 14:10
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Es war einmal vor 34 Jahren ein Bezirk im Norden Niederösterreichs. Bäuerliche Infrastruktur in den Dörfern mischte sich auch damals schon mit PendlerInnen die ihren Arbeitsplatz in Wien haben.

Pernersdorf beherbergt im Jahr 1985 einen Mitarbeiter der Firma ITT in Strebersdorf der auch Nebenerwerbslandwirt war. Nach ein paar kleineren Arbeiten im Weingarten stieg Herr W. in Pernersdorf in den Zug und stieg in Zellerndorf um Richtung Wien. Beim Umsteigen traff er immer wieder einen Uhrmacher aus Siegmundsherberg und nutzte die Zeit im Zug zum Karten spielen und fachsimpeln über Weinbau. (mehr…)

1. Mai, 2009

Der Münchhausentest Teil 1

Gespeichert unter: Demokratie, Hollabrunner Lokalpolitik — by manfredweigel @ 20:10
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In Anlehnung an die von mir sehr geschätzte SPIEGEL Rubrik möchte ich heute die aktuelle Zeitung der Hollabrunner ÖVP einem Münchhausentest unterziehen.

Es handelt sich um acht Seiten, wobei die letzte Seite dem Hilfswerk gewidmet ist – noch ohne den bevorstehenden Umzug in die Aspersdorfer Strasse zu erwähnen. Hier in der ersten Folge sehen wir uns die Seiten 1 – 3 an:

Seite 1 + 3
„Mehrere Um- und Ausbauten, ein LKW-Nachtfahrverbot und mehr Verkehrssicherheit stehen auf dem Strassenbauprogramm“ Das LKW Nachtfahrverbot wurde bereits viele Jahre – seit der Errichtung der Westabfahrt – von den AnrainerInnen gefordert. In der Stadtgemeinde scheiterte es bislang am Willen und den vielen nötigen Verkehrszeichen. Einer Unterschriftsliste und dem unermüdlichen Einsatz einiger Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr ist es zu verdanken, dass es nun endlich so weit ist. Die Bezirkshauptmannschaft war immer schon gesprächsbereit…

„Kindergarten – Die Arbeiten laufen plangemäß“ Der neue Kindergarten in Breitenwaida wird nicht pünklich fertig. In Hollabrunn wurden gegen die Meinung der Fachleute die letzten Bäume am Kindergartengelände gefällt – auch die Birke musste weg da die Gartengestaltung im Weg war. (sic!)

„Budget – Nicht nur den Sanierungsstatus sind wir los. Erstmals seit 1983 weist ein Voranschlag der Gemeinde keinen Abgang aus.“ In all meinen vier Jahren im Gemeinderat habe ich gehört, es gäbe ein ausgeglichenes Budget – sogar Überschüsse wurden zweimal ins nächste Jahr mitgenommen. Was stimmt denn nun?

14. April, 2009

Das Weinviertel als Community

Gespeichert unter: Demokratie — by manfredweigel @ 8:29
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Seit über einem Jahr gibt es das Weinviertel online zum mittmachen. Diskussionsforen, Blogseiten, Marktplatz, Bildergalerien, Videosammlung und sogar eine eigene WeinviertelCard gehören zu dem umfangreichen Angebot. Als private Initiative gestartet sind mittlerweile fast 400 Menschen vernetzt und es werden täglich mehr. Sehr empfehlenswert und wirklich informativ!

www.weinviertel.net

2. Februar, 2009

2009 alles anders in Hollabrunn?

Gespeichert unter: Demokratie, Freibad, Hollabrunner Lokalpolitik, Stadtentwicklung, Wald — by manfredweigel @ 20:15
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Irgendwie versteh ich nicht wie hier Entscheidungen getroffen werden. Dass ausserhalb der ÖVP nicht informiert wird ist ja nix neues. Auch wenn es das Arbeiten für Hollabrunn ungleich schwerer macht hält man es im Rathaus scheinbar nicht für nötig wichtige Informationen direkt an Stadt- und Gemeinderäte zu verteilen – vor allem wenn diese nicht schwarz sind.

Der Bahnhofsplatz wird jetzt auf einmal doch nicht umgebaut und die ganze bereits fertige Planung der Baustelle samt Umleitungen über Bord geschmissen. Um die Stronach Akademie hat sich keiner wirklich gekümmert, im Studentenheim fällt die Halle fast in sich zusammen und vom Umbau erfährt man auch nichts. Der Stadtsaalumbau ist mittlerweile ganz anders geplant als es dem Stadtrat vorgestellt wurde und die Finanzierung hat sich auch komplett umgekrempelt. Der „ach so wichtige“ Kanal im Friedhofswald wird immer noch nicht gebaut aber abgeholzt wurde schon mal.

Damit ist das erst im Dezember vorgelegte und nur von der ÖVP beschlossene Budget schon wieder Geschichte. Eine Pressekonferenz wird einberufen und natürlich nur ÖVP Angehörigen bekommen bescheid. Die Stadt hat den Sanierungsstatus nun offiziell verloren und nicht mal diese Information bekomme ich direkt. Unter diesen Umständen zu arbeiten ist anstrengend und ineffizient. Aber das haben die Herren von der Mehrheitspartei wahrscheinlich einkalkuliert.

Übrigens: Die Badhausgasse soll zur Baustelle werden und der Kanal soll erneuert werden. Obwohl ich für das Bad zuständig bin wurde ich bis heute nicht über Auswirkungen auf den Verkehr vor dem Bad informiert oder in irgend einer Weise miteinbeogen worden. In einem Betrieb nennt man so was Mobbing! In der ÖVP Politik ist das wahrscheinlich normal – Schade um Hollabrunn!

10. Dezember, 2008

Hollabrunn investiert – Der Bahnhof

Gespeichert unter: Hollabrunner Lokalpolitik, Stadtentwicklung, Öffis — by manfredweigel @ 17:43
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Die Stadtgemeinde hat sich 2009 einiges vorgenommen. Als erstes wurde endlich der Umbau des Bahnhofsvorplatzes beschlossen. Ein Planentwurf wurde vor zwei Jahren vom Arbeitskreis Verkehr unter Mithilfe von Professionisten (Stadtplaner und Architekt – beide haben sich dankenswerter Weise kostenfrei eingebracht) erarbeitet und dem Bürgermeister vorgestellt. Wesentlichste Bestandteile waren eine Konzeption nach Shared Space Kriterien und eine Entschärfung der Kreuzung sowie klare Vorrangregelung und Absicherung der FussgängerInnen.

Herr Mondeman gilt als Erfinder von Shared Space und hat der Hollabrunner Delegation persönlich die Umsetzung vorort gezeigt. Zwei Monate später verstarb Herr Mondeman leider überraschend.

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13. September, 2008

Menschenverachtung und Vorurteile in einem Hollabrunner Gastgarten

Es ist Donnerstag Abend, die erste Sturmlieferung eines sehr gemütlichen Lokals in Hollabrunn wird verkostet. Ein Rechtsanwalt, ein Jäger und ein roter Gemeinderat haben ihren Spaß. Es ist ein unbeschwertes Plaudern.

Ich schliesse mich der Gesprächsrunde an, weil ich fragen wollte wer von der Jägerschaft Ansprechpartner für das Hubertusdenkmal im Kirchenwald ist. Vor einiger Zeit wurde mit einer Spraydose der Sockel verunstaltet und ich als Waldstadtrat organisiere gerade die Instandsetzung, möchte aber vorher mit den zuständigen Personen der Jägerschaft sprechen. So weit so gut, ich habe meine Information bekommen und wurde auch gleich mit dem Vorwurf „des woa sicha a greana, waü de greanen woin de jaga net“ konfrontiert. (btw: Sollte wirklich ein grünes Parteimitglied die Spraydose bedient haben, würde ich mir für zukünftige Vorfälle wünschen, zumindest keine rote Farbe mehr zu verwenden :-) )

In Wahrheit wurde der /die TäterInnen noch nicht ausgeforscht. Die Diskussion drehte sich weiter rund um das Thema Jagd und die Grünen, denn der Jäger wollte wissen, warum er bei der mittlerweile sehr eingeschränkten Schnepfenjagt (Schnepfe –> Zugvogel) jedes erlegte Tier vermessen muss und die aufgenommenen Daten an den Landesverband der Jäger schicken muss. Nach seiner Theorie wollen das die Grünen… nicht die Hollabrunner Grünen, auch nicht die österreichischen, sondern die Grünen in der EU.

Im europäischen Parlament gibt es ein Fraktion namens GRÜNE/EFA (Fraktion der Grünen / Europäische Freie Allianz) die bei weitem keine Mehrheit hätte um die Hollabrunner Jägerschaft mit Bürokratieaufgaben einzudecken. Auf Nachfrage wie der Jäger annehmen könnte, dass die Grünen in Europa die Macht hätten bekam ich zur Antwort: „Das sagt der Bezirksjägermeister“.

Ich wollte wissen warum der Jäger wirklich einen Zettel nach Brüssel schicken muss und bin in 10 Minuten auf der Homepage des EU Parlaments fündig geworden: Beschluss 82/461/EWG des Rates vom 24. Juni 1982 über den Abschluss des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten (Übereinkommen von Bonn).

Themenwechsel: Es werden „die Ausländer“ angesprochen und nun kommt der Rechtsanwalt ins grausame Spiel. Er ist der Meinung, dass  alle (!!!) Asylanten auf Kosten der ÖsterreicherInnen Urlaub daheim machen könnten, weil ja die Grenzen offen wären und danach ungehindert wieder in Österreich einreisen könnten und auf den Ausgang ihres Asylverfahrens warten könnten. Ausserdem besitzen Asylanten sowieso alle ein Auto, Schwarze würden prinzipiell Drogen vor Schulen verkaufen (der Jäger stimmte hier zu), und er müsse einmal pro Woche solche „Tschuschen“ auch noch vor Gericht verteidigen und das angeblich gratis. (Bezüglich Kostenübernahme eines Strafverteidigers hier ein paar Fakten – von wegen gratis)

Dazwischen: frische Runde Sturm. Ich sage dem Rechtsanwalt, dass er den falschen Job gewählt haben dürfte. Ich erzähle ihm von Schicksalen tschetschenischer Familien im Hollabrunner Asylheim. Er meint es sind alle Ausländer gleich und würden nur abzocken. Traurig und wütend macht mich in erster Linie die unreflektierte Sichtweise eines Juristen mit viel Berufspraxis, aber auch die Menschenverachtung gegenüber Andersdenkenden.

Der Jäger meint wenn er in der Situation eines Asylanten wäre, würde er sein Land wieder aufbauen (!?!), nämlich statt zu fliehen. Schuld ist wahrscheinlich der Sturm…

Ich bin als Österreicher bestürzt über solche Ansichten und nehme mit Schrecken zur Kenntnis, dass  die Hetzerei der rechten Parteien bei den Menschen irrationalen Hass und Menschenverachtung erzeugen. Wo immer Menschen solche Äusserungen wahrnehmen sind wir angehalten auf das Schärfste und laut zu protestieren. Kein Platz für rechtsradikales und menschenverachtendes Gedankengut in der Öffentlichkeit! Das sind wir unserem Land und unserer Geschichte schuldig!

Übrigens, wer sich nun denkt, da stand ja noch ein roter Gemeinderat dabei, der hat recht. Ich habe hier nicht vergessen die Wortmeldungen des Kollegen zu schildern – er schwieg zu diesen Themen.

5. September, 2008

Interview auf radioYpsilon

Gespeichert unter: Demokratie, NR Wahl08 — by manfredweigel @ 15:54
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Für Sonntag den 7.9. um 15 Uhr wurde ich als Weinviertel Spitzenkandidat der Grünen (NR Wahl08) zu einem einstündigen Interview von radioYpsilon eingeladen. Sehr gerne stehe ich für Fragen zu Verfügung und lade euch ein die Sendung im Internet unter http://www.radioypsilon.at oder auf UKW 94,5 (Raum Hollabrunn) oder Retz/Znojmo auf UKW 102,2 zu verfolgen. Wenn euch spezielle Fragen unter den Nägeln brennen schreibt sie mir als Kommentar, ich werde den Moderator ersuchen eure Fragen auch stellen.

So by the way, der Radiosender ist ein bemerkenswertes nicht kommerzielles Privatradio, das von sehr engagierten Menschen aus der Region gemacht wird und sendet ohne Werbung! Reinhören, weitererzählen und bei Interesse mitmachen!!!

25. August, 2008

B303 und die Frotzelei eines Nationalrates

Gespeichert unter: B303, Hollabrunner Lokalpolitik, NR Wahl08, Öffis — by manfredweigel @ 13:13
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„In einer parlamentarischen Anfrage an Faymann will der Nationalratsabgeordnete Donnerbauer wissen, ob auch das Ministerium für einen Vollausbau der S 3, mit zwei jeweils zweispurigen Richtungsfahrbahnen samt Pannenstreifen zwischen Stockerau und Kleinhaugsdorf eintritt und – falls ja – die ASFINAG dann beauftragen werde, ihre derzeit laufenden Detailplanungen dementsprechend anzupassen.“ schrieb die NÖN letzte Woche.

Die Entscheidung über den Ausbau der B303 hat – leider viel zu spät – Herr LH Erwin Pröll getroffen. Deshalb muss Herr Donnerbauer ihm diese Fragen stellen. Upps, das geht ja nicht, ist es doch dieselbe Partei der beide angehören.

Die ÖVP regiert seit Ewigkeiten in NÖ und auch schon einige Zeit im Bund, und ein Nationalrat der ÖVP stellt Forderungen auf??? Das wirklich Groteske daran ist aber: Sowohl ÖVP als auch SPÖ wollen eine Autobahn von Stockerau nach Kleinhaugsdorf. Beide fordern diese, beide streiten wer als erster die Forderung gestellt hat und beide denken nicht mehr über die Sinnhaftigkeit ihrer Forderungen nach.

So pseudointeligente Äusserungen wie „Halbausbau ist halbe Sache“ zielen am Punkt vorbei, denn Herr Donnerbauer dürfte vergessen haben, dass nördlich von Hollabrunn tausende Menschen täglich von Lärm und Abgasen gesundheitlich geschädigt werden und deren Lebensqualität seit Jahrzehnten den Bach runtergeht.

Die Argumente für den momentan stattfindenden „Sicherheitsausbaues“ zwischen Stockerau und Hollabrunn (3 spurig mit Betontrennungen und Pannenbuchten/streifen) dürften für den neu zu errichtenden Teil Hollabrunn – Kleinhaugsdorf nicht mehr gelten. Herr Donnerbauer argumentiert, dass die Verkehrssicherheit nicht gegeben sei … beim Sicherheitsausbau… Das würde bedeuten, dass Herr Donnerbauer nicht hinter den jüngsten Entscheidungen seiner ParteikollegInnen steht und scheinbar ein wesentlich grösseres Fachwissen rund um Verkehrssicherheit besitzt als die Fachleute welche die Strecke Stockerau – Hollabrunn geplant haben. Warum fragt er dann aber Herrn Faymann?

„Aus regionalpolitischer und wirtschaftlicher Sicht ist die S3 notwendig“ argumentiert er… Ersteres bedeutet wohl die Bezirks ÖVP braucht dringend ein Erfolgserlebnis, zweiteres kann nur ein Missverständnis sein, denn wirtschaftlich braucht der Bezirk in erster Linie einen funktionierenden öffentlichen Verkehr und Strassenverbindungen zwischen den Hauptverkehrspunkten im Bezirk ohne die Bevölkerung mit Lärm und Abgasen zu quälen. Die Verbindung von Wien nach Prag wird nicht über unseren Bezirk laufen, da sollte Herr Donnerbauer mal in den Generalverkehrsplan 2002 schauen, den seine Partei mitausgearbeitet hat…

Wäre es nicht wesentlich sinnvoller den Ausbau der B303 auch für die Verkehrsverbindungen im Bezirk zu nutzen? Warum wird diese neue Strasse im Norden nicht auch dafür genutzt die zweit grösste Stadt im Bezirk – Retz – besser anzubinden? Die momentanen Probleme mit dem LKW Verkehr in Ragelsdorf sind nur der Anfang, die Zubringerrouten zu der neuen Schnellstrasse werden den Anrainern noch einige Nächte Schlaf kosten… aus regionalpolitischen Gründen…

3. August, 2008

summer culture party

Gespeichert unter: Freibad — by manfredweigel @ 23:05
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Unter diesem Motto fand dieses Jahr zum ersten Mal „splash“ im Hollabrunner Freibad statt. Als ich das Freibad letzten Herbst von Oskar Luger als Stadtrat übernommen habe, dachte ich natürlich nach welche Akzente kann ich setzen um das Freibad attraktiver für die Gäste machen zu können.

Um 19 Uhr  ist bekanntlich Badeschluss und danach ist dieses wunderschöne Areal im Zentrum Hollabrunns ungenutzt und steht leer. Daraus entstand splash, eine Reihe von Veranstaltungen wo für alle was dabei sein sollte. Von Theater über Lesung bis zu Kinder und Jugend Workshops reichte das Angebot und zum Abschluss gab es – erstmals in Hollabrunn – eine Poolparty. Schwimmen, Musik und Cocktails bis 1 Uhr nachts lautete das Angebot und trotz des schlechten Wetters untertags kamen über 500 Gäste und feierten den Abschluss von splash. Keine Sorge für alle die nicht da waren: splash09 wird schon geplant!

mehr Partypics gibts hier: http://www.flickr.com/photos/29244151@N06/

20. Juni, 2008

Bahnhof Hollabrunn und sonstige Entwicklungskonzepte

Gespeichert unter: Hollabrunner Lokalpolitik, Stadtentwicklung, Öffis — by manfredweigel @ 14:17
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Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung (24.6.2008 um 19 Uhr im Rathaus) steht unter anderem ein Grundsatzbeschluss zum Umbau des Bahnhofsplatzes. Endlich! (mehr…)

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