Weblog von Stadtrat Manfred Weigel

30. Mai, 2009

Hannes Swoboda´s volle Festplatte

Gespeichert unter: Demokratie — by manfredweigel @ 14:47
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Aufgefordert von der ÖVP hat Hannes Swoboda (laut derStandard.at) nun die Wahlkampfkosten veröffentlicht. Die dürften wohl sehr gross sein, denn heute mittag war die Festplatte des Servers voll und es  kam auf der Seite von Hannes Swoboda folgendes:

swoboda

Seit 14:35 Uhr geht die Seite wieder allerdings gibt es dort nur die Spesenabrechnung aus dem Jahr 2007, und das nur auf einer A4 Seite zusammengefasst. Hm… immerhin ist die Festplatte jetzt nicht mehr voll.

12. Mai, 2009

21 Millionen statt 5 Millionen ohne Beschluss

Gespeichert unter: Demokratie — by manfredweigel @ 15:35
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So einfach kanns gehen wenn Landesrat Sobotka einfach will. Übrigens es handelt sich um Steuergeld.

Nach den Spekulationsverlusten mit Wohnbaugeldern nun der zweite Finanzskandal in NÖ = ÖVP. Aber es wird auch gespart: Die beliebte und viel in Anspruch genommene Energieberatung für Private (2 Stunden auf Kosten des Landes NÖ für alle Haushalte) soll zukünftig nicht mehr gratis sein sondern einen Selbstbehalt von 30 EUR kosten. Interessant wird die morgige Landtagssitzung, denn der Landesrechnungshofbericht zur Landesgartenschau Tulln wird da Thema sein und LR Sobotka wird Stellung nehmen müssen warum aus ursprünglich 5 Mio letztlich 21 Mio wurden.

Nachtrag: LR Sobotka macht scheinbar Unterschiede bei der Betreuung der Medien, denn die NÖN hat interessanter Weise eine Stellungnahme bekommen. Darin meint Sobotka „Das Projekt ist einfachgrösser geworden“ (?!?!). Mit rund 350.000 Besuchern 2008 sei die Landesgartenschau überdies „ein Magnet“ gewesen meint LR Sobotka in der NÖN. Das bedeutet einen finanziellen Aufwand von 60 EUR pro Person statt ursprünglich 14,30 EUR. Der Eintrittspreis liegt bei 9,50 EUR. Der Landesrechnungshof interprediert keine Zahlen, er hält Tatsachen fest – akzeptieren sie das Herr Landesrat! Hier der Originalbericht. Noch ein interessantes Zitat von der Seite der Garten Tulln: „Mit der Garten Tulln haben wir ein einzigartiges Ausflugsziel für Gartenfreunde aus dem In- und Ausland geschaffen. Das Gütesiegel `Top – Ausflugsziel´ sowie weit über 100.000 Besucher zeigen, dass das ökologische Konzept der Gartenschau voll aufgegangen ist“, freut sich LH-Stv. Mag. Wolfgang Sobotka. Irgendwie gehen die Zahlen auseinander…

3. Mai, 2009

Das Märchen vom Autofahren im Bezirk Hollabrunn

Gespeichert unter: B303, Öffis — by manfredweigel @ 14:10
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Es war einmal vor 34 Jahren ein Bezirk im Norden Niederösterreichs. Bäuerliche Infrastruktur in den Dörfern mischte sich auch damals schon mit PendlerInnen die ihren Arbeitsplatz in Wien haben.

Pernersdorf beherbergt im Jahr 1985 einen Mitarbeiter der Firma ITT in Strebersdorf der auch Nebenerwerbslandwirt war. Nach ein paar kleineren Arbeiten im Weingarten stieg Herr W. in Pernersdorf in den Zug und stieg in Zellerndorf um Richtung Wien. Beim Umsteigen traff er immer wieder einen Uhrmacher aus Siegmundsherberg und nutzte die Zeit im Zug zum Karten spielen und fachsimpeln über Weinbau. (mehr…)

1. Mai, 2009

Der Münchhausentest Teil 1

Gespeichert unter: Demokratie, Hollabrunner Lokalpolitik — by manfredweigel @ 20:10
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In Anlehnung an die von mir sehr geschätzte SPIEGEL Rubrik möchte ich heute die aktuelle Zeitung der Hollabrunner ÖVP einem Münchhausentest unterziehen.

Es handelt sich um acht Seiten, wobei die letzte Seite dem Hilfswerk gewidmet ist – noch ohne den bevorstehenden Umzug in die Aspersdorfer Strasse zu erwähnen. Hier in der ersten Folge sehen wir uns die Seiten 1 – 3 an:

Seite 1 + 3
„Mehrere Um- und Ausbauten, ein LKW-Nachtfahrverbot und mehr Verkehrssicherheit stehen auf dem Strassenbauprogramm“ Das LKW Nachtfahrverbot wurde bereits viele Jahre – seit der Errichtung der Westabfahrt – von den AnrainerInnen gefordert. In der Stadtgemeinde scheiterte es bislang am Willen und den vielen nötigen Verkehrszeichen. Einer Unterschriftsliste und dem unermüdlichen Einsatz einiger Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr ist es zu verdanken, dass es nun endlich so weit ist. Die Bezirkshauptmannschaft war immer schon gesprächsbereit…

„Kindergarten – Die Arbeiten laufen plangemäß“ Der neue Kindergarten in Breitenwaida wird nicht pünklich fertig. In Hollabrunn wurden gegen die Meinung der Fachleute die letzten Bäume am Kindergartengelände gefällt – auch die Birke musste weg da die Gartengestaltung im Weg war. (sic!)

„Budget – Nicht nur den Sanierungsstatus sind wir los. Erstmals seit 1983 weist ein Voranschlag der Gemeinde keinen Abgang aus.“ In all meinen vier Jahren im Gemeinderat habe ich gehört, es gäbe ein ausgeglichenes Budget – sogar Überschüsse wurden zweimal ins nächste Jahr mitgenommen. Was stimmt denn nun?

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