Gespeichert unter: Demokratie — by manfredweigel @ 22:43
Auch wenn Österreich nichts anderes zu dem Erfolg beitragen konnte als gerade noch die zwei Mandate zu halten, so ist diese Wahl ein grüner Erfolg – europaweit gesehen. Es werden 10 neue Mandate für die Grünen besetzt und das kann Europa nur gut tun! Viel zu wenig war Europa ein Thema bei dieser Wahl, viel zu sehr standen innenpolitische Themen im Mittelpunkt dieser Wahl. Es gab nur zwei Fraktionen (Lager) die bei dieser Wahl zulegen konnten: Die Grünen und die Fraktionslosen. Ulrike Lunacek und Eva Lichtenberger werden ins europäische Parlament einziehen. Eva hat bisher intensivdie Themen Verkehr (Inntal, ÖBB) und Softwarepatente bearbeitet.
Die deutschen Grünen haben mit WUMS! einen scheinbar banalen Werbespruch auf Kronen Zeitungs Niveau ins Rennen geschickt. Das Video dazu klärt aber einiges auf und bringt meiner Meinung nach die grüne Idee auf den Punkt.
und hier noch eine witzige Variante des österreichischen Plakates der Grünen (c) raketa.at, Elend Meister
Letzte Woche fand in Wien eine besondere Lesung statt. Steinhauer, Pilz und Haidinger lesen aus den Emails von Ernst Strasser aus seiner Zeit als Innenminister. Als Kabarett echt gut, als Realität echt traurig.
Aufgefordert von der ÖVP hat Hannes Swoboda (laut derStandard.at) nun die Wahlkampfkosten veröffentlicht. Die dürften wohl sehr gross sein, denn heute mittag war die Festplatte des Servers voll und es kam auf der Seite von Hannes Swoboda folgendes:
Seit 14:35 Uhr geht die Seite wieder allerdings gibt es dort nur die Spesenabrechnung aus dem Jahr 2007, und das nur auf einer A4 Seite zusammengefasst. Hm… immerhin ist die Festplatte jetzt nicht mehr voll.
So einfach kanns gehen wenn Landesrat Sobotka einfach will. Übrigens es handelt sich um Steuergeld.
Nach den Spekulationsverlusten mit Wohnbaugeldern nun der zweite Finanzskandal in NÖ = ÖVP. Aber es wird auch gespart: Die beliebte und viel in Anspruch genommene Energieberatung für Private (2 Stunden auf Kosten des Landes NÖ für alle Haushalte) soll zukünftig nicht mehr gratis sein sondern einen Selbstbehalt von 30 EUR kosten. Interessant wird die morgige Landtagssitzung, denn der Landesrechnungshofbericht zur Landesgartenschau Tulln wird da Thema sein und LR Sobotka wird Stellung nehmen müssen warum aus ursprünglich 5 Mio letztlich 21 Mio wurden.
Nachtrag: LR Sobotka macht scheinbar Unterschiede bei der Betreuung der Medien, denn die NÖN hat interessanter Weise eine Stellungnahme bekommen. Darin meint Sobotka “Das Projekt ist einfachgrösser geworden” (?!?!). Mit rund 350.000 Besuchern 2008 sei die Landesgartenschau überdies „ein Magnet“ gewesen meint LR Sobotka in der NÖN. Das bedeutet einen finanziellen Aufwand von 60 EUR pro Person statt ursprünglich 14,30 EUR. Der Eintrittspreis liegt bei 9,50 EUR. Der Landesrechnungshof interprediert keine Zahlen, er hält Tatsachen fest – akzeptieren sie das Herr Landesrat! Hier der Originalbericht. Noch ein interessantes Zitat von der Seite der Garten Tulln: „Mit der Garten Tulln haben wir ein einzigartiges Ausflugsziel für Gartenfreunde aus dem In- und Ausland geschaffen. Das Gütesiegel `Top – Ausflugsziel´ sowie weit über 100.000 Besucher zeigen, dass das ökologische Konzept der Gartenschau voll aufgegangen ist“, freut sich LH-Stv. Mag. Wolfgang Sobotka. Irgendwie gehen die Zahlen auseinander…
Es war einmal vor 34 Jahren ein Bezirk im Norden Niederösterreichs. Bäuerliche Infrastruktur in den Dörfern mischte sich auch damals schon mit PendlerInnen die ihren Arbeitsplatz in Wien haben.
Pernersdorf beherbergt im Jahr 1985 einen Mitarbeiter der Firma ITT in Strebersdorf der auch Nebenerwerbslandwirt war. Nach ein paar kleineren Arbeiten im Weingarten stieg Herr W. in Pernersdorf in den Zug und stieg in Zellerndorf um Richtung Wien. Beim Umsteigen traff er immer wieder einen Uhrmacher aus Siegmundsherberg und nutzte die Zeit im Zug zum Karten spielen und fachsimpeln über Weinbau. (mehr…)
In Anlehnung an die von mir sehr geschätzte SPIEGEL Rubrik möchte ich heute die aktuelle Zeitung der Hollabrunner ÖVP einem Münchhausentest unterziehen.
Es handelt sich um acht Seiten, wobei die letzte Seite dem Hilfswerk gewidmet ist – noch ohne den bevorstehenden Umzug in die Aspersdorfer Strasse zu erwähnen. Hier in der ersten Folge sehen wir uns die Seiten 1 – 3 an:
Seite 1 + 3
“Mehrere Um- und Ausbauten, ein LKW-Nachtfahrverbot und mehr Verkehrssicherheit stehen auf dem Strassenbauprogramm” Das LKW Nachtfahrverbot wurde bereits viele Jahre – seit der Errichtung der Westabfahrt – von den AnrainerInnen gefordert. In der Stadtgemeinde scheiterte es bislang am Willen und den vielen nötigen Verkehrszeichen. Einer Unterschriftsliste und dem unermüdlichen Einsatz einiger Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr ist es zu verdanken, dass es nun endlich so weit ist. Die Bezirkshauptmannschaft war immer schon gesprächsbereit…
“Kindergarten – Die Arbeiten laufen plangemäß” Der neue Kindergarten in Breitenwaida wird nicht pünklich fertig. In Hollabrunn wurden gegen die Meinung der Fachleute die letzten Bäume am Kindergartengelände gefällt – auch die Birke musste weg da die Gartengestaltung im Weg war. (sic!)
“Budget – Nicht nur den Sanierungsstatus sind wir los. Erstmals seit 1983 weist ein Voranschlag der Gemeinde keinen Abgang aus.” In all meinen vier Jahren im Gemeinderat habe ich gehört, es gäbe ein ausgeglichenes Budget – sogar Überschüsse wurden zweimal ins nächste Jahr mitgenommen. Was stimmt denn nun?
Samsung hat mit diesem “Kurzfilm” einen witzigen Aspekt in die LED Technologie gebracht. Aber, lasst euch überraschen – der Film ist absolut sehenswert!
Das allseits bekannte gelbe Faltblatt kommt monatlich und wird von der Gemeinde an alle Lokale und viele Geschäfte verschickt. Der Veranstaltungskalender. Beim letzten Mal (Monat April) gab es aber ein Goodie dazu. Einen Werbefolder des neuen Lokals am Hauptplatz. An dieser Stelle würde man sich fragen, wieviel dieses Service wohl kosten mag wenn man nicht wüsste wem das neue Lokal gehört. Der Ex-Stadtmanager Jürgen A. ist der neue Wirt und hat es gleich am Anfang geschafft seine Beschäftigung in der Stadtgemeinde für Eigenwerbung zu missbrauchen.
Was wohl der Herr Bürgermeister dazu sagt? Wahrscheinlich wieder mal nichts, denn auch der Herr Bürgermeister hat Erfahrung darin die Gemeinde als Werbeagentur zu verwenden, hat er doch zum Valentinstag einen ÖVP Blumengruß mit Essen auf Rädern ausliefern lassen. Damals hat er gemeint er hätte das privat bezahlt. Solange es eine Bezahlung gegeben hat – warum nicht, nur sollte die Gemeinde schön langsam eine Preisliste anlegen um den Überblick nicht zu verlieren.
Andere Lokale wären an diesen Preisen auch sehr interessiert und auch gegen eine kostenlose Werbemöglichkeit hätte die Hollabrunner Gastronomie wahrscheinlich nichts einzuwenden – wenn es für alle gilt!
Das europäische Parlament steht zur Wahl und wie bei jeder Wahl gibt es die Möglichkeit die eigenen Meinungen mit den denen der wahlwerbenden Parteien zu vergleichen. Diesmal allerdings gibt es das ganze europaweit! Unter euprofiler.eu ist es möglich nach Eingabe der eigenen Positionen diese mit ALLEN Parteien in ALLEN Ländern der EU zu vergleichen. War sehr lehrreich und interessant für mich! Ausprobiere, Meinung bilden und auf jeden Fall wählen gehen!
